Callicon UG

Softwarelösungen und Consulting aus der Praxis für die Praxis

Allgemeine Geschäftsbedingungen

Allgemein

Für die Lieferungen, Leistungen und Angebote der Callicon gelten ausschließlich diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen und finden bei diesem Kauf Anwendung. Von den allgemeinen Geschäftsbedingungen von Callicon abweichende Geschäftsbedingungen des Käufers haben keine Gültigkeit, es sei denn Callicon hat diesen Geschäftsbedingungen abweichende Bedingungen in Schriftform zugestimmt. 

Vereinbarungen, Absprachen und Nebenabreden

Alle Vereinbarungen und Absprachen zwischen Callicon und dem Käufer bedürfen der Schriftform. Mündliche Nebenabreden haben keine Gültigkeit.

Vertragsgegenstand

  1. Der Vertragsgegenstand besteht in dem Kauf einer Software-Nutzungslizenz laut Angebot (siehe auch Lizenzvereinbarung und Nutzungsrechte) und gegebenenfalls zusätzliche Service-Leistungen, wie Installationsunterstützung, Beratung, Schulungen oder weitere in der Auftragsbestätigung spezifizierte Leistungen von Callicon.
  2. Der Quellcode der Software ist nicht Gegenstand des Lieferumfanges.

 Preise, Angebotsbindung, Vertragsabschluss und Zahlungsbedingungen

  1. Die Angebote der Callicon sind unverbindlich. Der Vertragsabschluss kommt nur durch die schriftliche Auftragsbestätigung von Callicon zustande.

  2. Die Preisangaben in den Angeboten sind 30 Tage gültig.

  3. Alle Preise und Zahlungen werden in Euro abgewickelt, zuzüglich der zum Liefertermin geltenden Mehrwertsteuer für alle Leistungen, die der Mehrwertsteuerpflicht unterliegen.

  4. Alle Zahlungen sind auf das im Angebot angegebene Konto der Callicon zu überweisen. Andere Zahlungsmethoden sind grundsätzlich nicht gültig. Die Zahlung gilt mit der unwiderruflichen Gutschrift auf dem Konto der Callicon als erfolgt.

  5. Alle in Rechnung gestellten Beträge sind mit Erhalt der Rechnung ohne Abzug sofort fällig und innerhalb von 30 Tagen nach Rechnungsdatum zahlbar.

 Datenbank, Daten-Infrastruktur, Systemverantwortung  

Der Käufer stellt den in der Auftragsbestätigung gegebenenfalls spezifizierten Datenbankdienst und die notwendige Infrastruktur mit angemessenen Leistungs-Ressourcen zur Verfügung. Für die Kompatibilität zu anderen Systemen und Datenbanken des Kunden wird keine Garantie übernommen, außer dies wurde ausdrücklich schriftlich vereinbart.  Für die System- und ggf. Datenbankpflege, insbesondere für die notwendigen Datensicherungen und der Datensicherheit trägt der Käufer die Verantwortung.

Datenschutz  

Der Käufer hat die Daten, die durch die Callicon Software eingegeben werden vor unberechtigten Zugriffen in Form von Lese- und Schreibrechten laut den gültigen Datenschutzbestimmungen zu schützen und trägt dafür die Verantwortung.

Verantwortung für die Einhaltung von Terminen 

Sollte die gekaufte Software von Callicon durch ihre Funktionalität Fälligkeiten von Terminen berechnen, oder in irgendeiner anderen Form Termin-Aktivitäten verwalten übernimmt Callicon keine Garantie oder Haftung für die Richtigkeit der berechneten Termine auch nicht für die hinterlegten Parameter die zur Berechnung von Terminen oder anderen Aktivitäten im Programm angelegt sind. Der Käufer ist insofern zur Mitwirkung verpflichtet, indem er die Daten und angezeigten Termine auf Richtigkeit überprüft, insbesondere zur Einhaltung von gesetzlichen Anforderungen auch die Termin-Parameter selbst ändert.

Installation und Konfiguration der Callicon Software  

Die Installation und die Konfiguration der Callicon Software werden, wenn nicht anders vereinbart, vom Käufer selbst durchgeführt. Callicon stellt dafür eine Installationsroutine inklusive einer Anleitung zur Konfiguration zur Verfügung. Der Käufer hat sein System und deren Daten so zu sichern, dass durch den Installationsvorgang kein Datenverlust entstehen kann.  

Updates

Updates können aus folgenden Gründen zur Verfügung gestellt werden

  • Updates zur Fehlerbehebung
  • Updates aus sonstigen Gründen (ggf. nur mit Abschluss eines Wartungsvertrages)

Callicon stellt bei jedem Update eine Dokumentation der Änderungen und eine Installationsroutine zur Verfügung. Der Käufer ist für eine Datensicherung vor der Installation eines Updates verantwortlich. Callicon haftet nicht für Datenverlust.  

Urheber- und Kopierrecht

Alle durch den Kauf dem Käufer übergebenen und überlassenen Programme, Dateien und Dokumente unterliegen dem Urheberrecht und Kopierrecht, deren alleiniger Inhaber die Firma Callicon ist. Der Käufer erwirbt kein Eigentum an den Programmen und ist nicht berechtigt zu dekompilieren, zurückzuentwickeln oder zu disassemblieren.  

 Lizenzvereinbarung und Nutzungsrechte (EXE-Anwendungen)

  • Der Käufer erwirbt mit dem Kauf der Software ein zeitlich unbegrenztes nicht ausschließliches und nicht übertragbares Nutzungsrecht der Software. Dies umfasst dem Zweck der Software dienenden betriebsinternen normalen Gebrauch mit deren Funktionen.

  • Der Käufer ist berechtigt die Software mit dem im Lieferumfang enthaltenen Freischalt-Code (Lizenzschlüssel) für eine Datenbank freizuschalten. Der Lizenzschlüssel ist in die Datenbank einzutragen. Weitere Datenbanken dürfen mit der erworbenen Nutzungslizenz nicht freigeschaltet werden.

  • Der Käufer ist auch berechtigt, dritten Personen (Dienstleistern, z. B. Arbeitsmedizinern) den Zugriff auf die Datenbank mittels der Callicon Software-Lizenz des Käufers zu erlauben, um Supportservice-Möglichkeiten für den Dienstleister bereitzustellen. Eine Installation des Programms auf Computern von nicht angestellten Mitarbeitern des Käufers, muss bei Callicon mit Personen-, Firmen- und Adressdaten des Dritten angezeigt werden. Dafür benötigt der Käufer jedoch keine zusätzliche Lizenz, sofern die Dritte Person ausschließlich auf die Datenbank des Käufers zugreift. Der Dienstleister erkennt die AGB von Callicon ebenfalls in vollem Umfang an.

  • Zu jeglicher, über die in diesem Dokument beschriebenen Lizenz- und Nutzungsrechten hinausgehende Nutzung, Veränderung, Vervielfältigung oder Weitergabe ist der Käufer nicht berechtigt, sofern dies nicht explizit in Schriftform durch die Callicon bestätigt ist. 

 Eigentumsvorbehalt  

Bis zur vollständigen Bezahlung bleibt der Vertragsgegenstand Eigentum der Callicon. Die Übertragung der Nutzungsrechte gilt erst mit vollständiger Zahlung der in Rechnung gestellten Beträge und kann bis dahin von Callicon wiederrufen werden, wenn der Käufer der Zahlung nach angemessener Frist, längstens jedoch innerhalb von 3 Monaten nach Rechnungsdatum nicht nachkommt. In diesem Fall ist der Käufer verpflichtet alle Software-Programm-Installationen von Callicon zu löschen und gelieferte Hardware, Datenträger und Dokumente an Callicon auszuhändigen. Forderungen für bereits geleistete Dienstleistungen bleiben in diesem Fall bestehen und müssen vom Käufer beglichen werden.  
 

Haftung

Callicon haftet grundsätzlich maximal bis zum Kaufpreis des Kaufgegenstandes, mit der Ausnahme, wenn Callicon durch Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit bei wesentlichen Vertragspflichten zwingend haften muss. Jegliche Schadensersatzansprüche des Käufers für Schäden oder Folgeschäden, insbesondere für den Verlust von Daten und betrieblichen Informationen, für Termin- und andere Versäumnisse durch Programmfehler, für Betriebsunterbrechung,  und andere finanzielle Verluste werden uneingeschränkt ausgeschlossen.  

Gewährleistung

Gewährleistet wird die bestimmungsgemäße Funktionalität der Software, die innerhalb der Programmmodule zur Verfügung steht und im Handbuch beschrieben ist. Diese Gewährleistung bezieht sich ausschließlich auf die in der Auftragsbestätigung ausdrücklich beschriebene Kompatibilität zu bestehender Hard- und Software und deren Konfiguration.  Die Gewährleistungsfrist beträgt 12 Monate.

Mängelbeseitigung

Bei Programmfehlern gewährt der Käufer eine angemessene Frist zur Behebung, je nach Beeinträchtigung des Betriebes, mindestens jedoch 14 Tage nach dem Datum der Mängelanzeige. Sollte Callicon den Mangel nach mehrmaligen Versuchen innerhalb einer Frist von 3 Monaten nicht beheben können, oder eine zumutbare vergleichbare alternative Lösung bereitstellen können, kann der Käufer von dem Kauf zurücktreten. Bereits geleistete Zahlungen werden an den Käufer zurückerstattet. Der Käufer ist nach Rückerstattung der Rechnungsbeträge verpflichtet alle Software-Programm-Installationen von Callicon zu löschen und gelieferte Hardware, Datenträger und Dokumente an Callicon auszuhändigen.

Gerichtsstand

Amtsgericht am Firmensitz der Callicon UG 

 Ausländisches Recht

Die Anwendung ausländischen Rechts auf diesen Vertrag wird ausgeschlossen.  
 

Daten des Käufers

Die Callicon ist berechtigt, Käuferdaten gemäß dem Bundesdatenschutzgesetz elektronisch zu erfassen und zu speichern. Die Callicon garantiert eine ausschließlich interne Verwendung der Daten mit Ausnahme der veröffentlichten Referenzliste, die nur mit den Daten des Käufers ergänzt wird, wenn dieser schriftlich zugestimmt hat. 

Salvatotische Klausel

Sollte eine Bestimmung dieses Vertrages unwirksam sein oder werden oder der Vertrag eine Lücke aufweisen, so wird die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen hiervon nicht berührt. In diesem Fall haben die Vertragsparteien sich anstelle der unwirksamen Bestimmung eine solche zu vereinbaren, die den verfolgten wirtschaftlichen Zweck gewährleistet. Entsprechendes gilt für die Ausfüllung einer Lücke.
  
 


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